Podiumsdiskussion: Zukunft braucht Aufklärung

Podiumsdiskussion: Zukunft braucht Aufklärung (vlnr. Linda Teuteberg, Oliver Geldener und Susanne Melior)
Linda Teuteberg, Oliver Geldener und Susanne Melior auf dem Podium

Kleinmachnow · Die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur zeigt erste Erfolge. Die da durch in Gang gesetzte öffentliche Debatte ist aus Sicht der Fraktion ein großer Gewinn. Endlich werden auch die Opfer der SED-Herrschaft stärker berücksichtigt. Diese gesellschaftlich wichtige Debatte wird auch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern geführt.

Diskussion in Kleinmachnow

Daher hatte die Fraktion für den 22. Sept. zur Diskussion nach Kleinmachnow geladen. Unser Mitglied in der Enquete-Kommission, Linda Teuteberg, diskutierte dort mit der Vorsitzendender Kommission, Susanne Melior (SPD), über die Notwendigkeiten der Aufarbeitung der Nachwendezeit in Brandenburg.

Unterschiede schnellerkennbar

Einigkeit herrschte zwischen Linda Teuteberg und der Vertreterin der Regierungskoalition im Grundsatz über die Wichtigkeit der Kommission. „Es ist gut, nach 20 Jahren einmal innezuhalten und zu schauen, was in den vergangenen Jahren in Brandenburg in Sachen Aufarbeitung passiert ist“, begrüßte Melior die Einsetzung der Kommission durch die Oppositionsparteien CDU, FDP und Grüne. In der Bewertung jedoch zeigten sich deutliche Unterschiede. Während Susanne Melior den viel kritisierten„Brandenburger Weg“ als erfolgreichbezeichnete und von einem„Wir-Gefühl“ sprach, das durch den Sonderweg entstanden sei, kritisierte Linda Teuteberg: „Wenn wir die deutsche Einheit fördern wollen, brauchen wir auf deutsche Fragen keine spezifisch ostdeutschen Antworten. Wir brauchen gegenseitiges Interesse, Verständnis und Zuhören. Wir brauchen aufrichtige und glaubhafte Aufarbeitung.“

Kritik am Umgang im Fall Stolpe

Auch in der Bewertung der Amtszeit Stolpes gab es große Unterschiede. Während die Vertreterinder Regierungskoalition es vehement ablehnte, erneut seine Stasi-Akten zu durchleuchten und eine Mitschuld am Beschweigen Stolpes generell ablehnte, erklärte Linda Teuteberg: „Es ist oft sinnvoll, alte Dinge in neuem Licht zu betrachten. Zudem sind inzwischen zahlreiche wichtige Aktenerschlossen worden, die Anfang der neunziger Jahre noch nicht vorlagen. Ich würde mir auch wünschen, dass sich Herr Stolpe heute nicht nur rechtfertigt, sondernsein Verhalten in der DDR noch einmal neu hinterfragt. Gerade heute, wo er nicht mehr im Amt ist, könnte er unaufgeregter damit umgehen.“

Kommission hat noch viel zu tun

Einigkeit herrschte indes darüber, dass die Enquete-Kommission auch künftig einiges für Brandenburgleisten kann. Unter der Moderation des TV-Journalisten Dr. Oliver Geldener erklärten sowohl Susanne Melior als auch Linda Teuteberg, dass es bereit sein großer Fortschritt sei, dass die Opfer nun konkrete Ansprechpartner haben. Auch die Fortschritte bei der Gedenkstättenarbeit hoben beide ebenso hervor wie die Vermittlung der DDR-Geschichte an Schulen. Dazu zitierte Linda Teuteberg die Stasi-Beauftragte des Landes, Ulrike Poppe, die vor kurzem kritisiert hatte, dass die Aufarbeitung der SED-Diktatur bisher in den Schulen kaum eine Rolle spielte. Das habe auch etwas mit dem Klima in Brandenburg zu tun gehabt, so Poppe. „Die Enquete-Kommission bleibt somit ein Bohren dicker Bretter“, erklärte Linda Teuteberg zum Abschluss der Diskussion.