Gutheins – Leserbrief in der KLMZ: “Ins eigene Fleisch geschnitten”

Zur Titelgeschichte “Auf Messers Schneide” in der Kleinmachnower Zeitung Ausgabe 02/2008

Wenn Bürgermeister Blasig in der Gemeindevertretersitzung von “interessanten Debatten” sprach, so hat er unter rhetorischer Betrachtungsweise, ob es nun um die “Bültermann-Festspiele” ging oder die 34 Millionen “Erbsenzählerei” der Stahnsdorfer SPD-Bürgermeisterkandidaten Ruth Barthels, zweifelsohne recht. Für den Zuhörer wurde schon wirklich viel Amüsantes geboten. Ihre Titelzeile trifft auch zu, aber leider nicht das eigentliche Kernproblem des Haushaltes 2008, das bis auf die FDP-Fraktion und nur äußerst wenige Andere wohl keiner erkannt hat oder bewusst nicht erkennen wollte. Der Bürgermeister behauptete bei der Haushaltsvorstellung einen “ausgeglichenen Haushalt” vorgelegt zu haben, was so mancher Gemeindevertreter in seinem Redebeitrag dann auch noch unreflektiert wiederholte.

Wenn man sich nun mal anschaut wo denn die 34 Millionen Erbsen herkommen, wird man im Haushaltsplan feststellen, dass 5,8 Mio. EUR, pardon Erbsen natürlich, aus Entnahmen aus der Rücklage und weitere 2,5 Mio. aus der Veräußerung des Anlagevermögens herrühren. Zusammen macht das 8,3 Mio. und das ist ein Anteil an den Gesamteinkünften von ca. 24 Prozent. Nicht schlecht was?

Haushälter sprechen von einem ausgeglichenen Haushalt, wenn die Ausgaben durch die laufenden Einnahmen gedeckt sind und hierfür keine Kredite aufgenommen werden müssen. Wer jedoch das Tafelsilber verscherbelt und an die Rücklagen rangeht, nimmt auch einen Kredit auf – er macht Schulden bei seiner eigenen Zukunft – und lügt sich obendrein selbst die Taschen voll. Gerade im Hinblick auf die Doppik (doppelte Haushaltsführung), die alle sehr begrüßen, hätte man dann doch vorsichtiger sein sollen. Die wirklichen Auswirkungen der Abschreibungen werden erst in der Praxis für die Gemeinde zu sehen sein. Wenn dann keine Rücklagen oder anderes Tafelsilber mehr da ist oder auch nicht ausreichend, wird dann wohl die Titelzeile in der KLMZ “Ins eigene Fleisch geschnitten” heißen – über “Bültermann-Festspiele” und andere freiwillige Ausgaben wird es dann nichts mehr zu diskutieren geben. Die Erbsenzählerei fängt dann erst richtig an und Ruth Barthels wird bis zur Bürgermeisterwahl in Stahnsdorf hoffentlich begriffen haben, dass die Erbsen vom Steuerzahler kommen und Politiker es sich nicht anmaßen sollten mit dieser abwertenden Geringschätzung über die abgeführten Steuern der Bürger zu lästern.

Norbert Gutheins
Vorsitzender der FDP Kleinmachnow