FDP: Karl-Marx-Straßen-Ausbau – Geschönte Kosten?

Kleinmachnow · Bei den Beratungen über den aus Sicht der FDP-Fraktion unnötigen und unverhältnismäßigen Neubau der Karl-Marx-Straße zwischen Förster-Funke-Allee und Zehlendorfer Damm ist den Anwohnern möglicherweise ein „geschönter“ Kostenbeitrag in Aussicht gestellt worden, vermutet der FDP-Sachkundige MICHAEL LIPPOLDT. So hieß es, einen Großteil der Kosten würden die Eigentümer der Waldgrundstücke zahlen müssen, die die Westseite der Straße säumen. Das hätte man nach der alten Straßenbaubeitragssatzung vielleicht noch mit Einschränkung gelten lassen können. Diese hatte die Waldbesitzer mit dem Faktor 0,5 bezogen auf ihre Grundstücksfläche zur Kasse gebeten. Die neue Satzung, die gerade in Kraft getreten sei, schone hier jedoch vor allem die Seeberg-Waldbesitzer, deren Grundstücksflächen jetzt nur noch mit Faktor 0,0167 – und damit gegenüber früher mit einem Bruchteil – veranlagt würden. „Das heißt, der Siedlungshauseigentümer auf der Ostseite der Straße muss gegenüber dem Waldbesitzer anteilig das achtzig- bis hundertfache für den Neubau der Straße zahlen“, rechnet LIPPOLDT vor. Nach der alten Satzung wäre es maximal das Dreifache gewesen. Um das den Anwohnern zu erklären, müsse die Verwaltung zunächst ihre Rechnung überprüfen. Dies sei zusätzlich zwingend, weil inzwischen weitere Zweifel an der Höhe der gesamten Neubaukosten aufgetreten seien. Danach sei die Baumaßnahme nicht mehr unter 500 000 € zu realisieren. Die Angabe des Tiefbauamts, die Anlieger brauchten nur 1.500 bis 2.000 € zu zahlen, müsse auf den Prüfstand. „Hier ist Klarheit gefordert, für die Anlieger wie für die Abgeordneten“, mahnt LIPPOLDT und fordert die Zurückziehung des Neubauantrags.